Arabischer Frühling

    Aus WISSEN-digital.de

    In Anlehnung an den Prager Frühling der Sammelbegriff für die politischen Unruhen, die seit Dezember 2010 Arabien erschüttern und von den herrschenden Regimen teilweise äußerst brutal niedergeschlagen werden. Herausragendes Merkmal ist die Organisation und Koordinierung der Proteste durch digitale Netzwerke wie Twitter oder Facebook.

    Globaler Demokratie-Index für das Jahr 2010; je dunkler die Länder-Markierung, umso autokratischer das Regierungssystem

    Die Ziele dieser Proteste sind, je nach betroffenem Land in unterschiedlichem Ausmaß, die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Bevölkerung sowie demokratische Mitbestimmungsrechte. Ihren Anfang nahm die Demokratiebewegung in Tunesien, griff allerdings schnell auf fast alle arabischen Ländern über.

    Die Anfänge in Tunesien und Ägypten

    Vor allem die tunesische und ägyptische Bevölkerung können einen politischen Erfolg vorweisen, nachdem es in beiden Ländern gelungen ist, die jahrzehntelange autokratische Herrschaft zu beenden. Der tunesische Staatspräsident Zine el-Abidine Ben Ali floh nach 24 Jahren an der Macht am 14. Januar 2011 nach Saudi-Arabien, nachdem es ihm nicht möglich war, die anhaltenden Proteste in Tunesien einzudämmen. Es folgten verschiedene Übergangsregierungen und die Ankündigung von Neuwahlen, beides konnte die Unzufriedenheit in der Bevölkerung allerdings nicht vollständig beseitigen, vor allem aufgrund der unverändert schlechten wirtschaftlichen Situation.

    Die tunesische Proteststimmung sprang am 25. Januar auf Ägypten über, als große Teile der ägyptischen Bevölkerung wie in Tunesien versuchten, Hosni Mubaraks Herrschaft mit Massenprotesten zu beenden. Mubarak ließ die ununterbrochenen Demonstrationen im Herzen Kairos allerdings immer härter und blutiger niederschlagen, bis das Militär, seine wichtigste Stütze im ägyptischen Staat, diesen Kurs nicht mehr mittrug. Daraufhin sah sich Mubarak am 11. Februar 2011 zum Rücktritt genötigt, er wurde verhaftet und im Juni 2012 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.

    Die Ausweitung auf Libyen, Jemen und Syrien

    In Libyen befand sich die demokratische Opposition nach anfangs friedlichen Protesten spätestens seit März 2011 in einem Bürgerkrieg mit Anhängern des Gaddafi-Regimes, da Muamar Al-Gaddafi die Regierungsgeschäfte nicht freiwillig abzugeben bereit war. Unterstützung erfuhr die libysche Oppositionsbewegung durch die humanitäre Intervention des Westens auf Grundlage der UN-Resolution 1973 vom 17. März 2011, durch die das blutige Vorgehen Gaddafis gegen das libysche Volk unterbunden werden sollte. Im August 2011 übernahmen die Rebellen schließlich in der Hauptstadt Tripolis die Kontrolle, so dass Gaddafis Regime als gestürzt galt. Gaddafi selbst wurde am 20. Oktober von Rebellen erschossen. Mit der Erklärung der Befreiung ganz Libyens am 23. Oktober 2011 hat Libyen ein neues Kapitel in seiner Geschichte aufgeschlagen.

    Auch im Jemen begannen Ende Januar 2011 Proteste und Demonstrationen gegen den seit über zwanzig Jahren regierenden Präsidenten Ali Abdullah Salih. Salih konnte die Protestbewegung durch seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur nicht beschwichtigen, in der Folge verschärften sich auch im Jemen die Konflikte zwischen regierungstreuen Gruppierungen und Oppositionellen bis hin zu bewaffneten, bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen. Im November 2011 unterzeichnete Saleh schließlich ein Machttransferabkommen, das den Weg zur Bildung einer Regierung des nationalen Konsens und zu vorgezogenen Präsidentschaftswahlen freimachte.

    Syriens Präsident Baschar Al-Assad, der nach dem Tod seines Vaters Hafiz Al-Assad im Jahr 2000 die Regierungsgeschäfte übernommen hatte, blieb lange von Protesten an seiner zunehmend autokratischen Herrschaft verschont. Ab Mitte März 2011 mehrten sich allerdings auch in Syrien Demonstrationen, die nach dem Vorbild der Proteste in Tunesien und Ägypten offen einen Regimewechsel forderten. Assad reagierte zunehmend repressiv auf die Demokratiebestrebungen und ließ Demonstrationen durch Polizei und Militär blutig niederschlagen. Immer wieder kam es in den folgenden Monaten zu militärischen Auseinandersetzungen zwischen Aufständischen und Regierungstruppen. Trotzdem ließ das Regime im Mai 2012 Parlamentswahlen auf Basis der neuen Verfassung abhalten. In der Folgezeit eskalierte die Gewalt zum blutigen Bürgerkrieg.

    Die gemäßigte Entwicklung in den Anrainerstaaten

    Während Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen und Syrien die Hauptschauplätze des Arabischen Frühlings darstellen, sind die Demokratiebewegungen in Bahrain, Marokko, Algerien, Jordanien und dem Sudan weniger erfolgreich. Sie konnten sich nur vereinzelt durchsetzen, werden aber trotzdem auch dem Arabischen Frühling zugeordnet.

    Ab Februar 2011 kam es in Bahrain zu Massenprotesten der schiitischen Bevölkerungsmehrheit, die sich einer sunnitisch dominierten Herrschaftsriege rund um König Hamad bin Isa Al Chalifa gegenüber sieht und mehr Mitspracherecht einfordert. Die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und schiitischen Demonstranten halten weiter an.

    In Marokko, Algerien, Jordanien und dem Sudan waren die Proteste weitaus weniger ausgeprägt als in den übrigen arabischen Ländern. Regierungsumbildungen und Reformversprechen reichten hier aus, um die jeweiligen Demokratiebewegungen zufrieden zu stellen.



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