Zivilprozess

    Aus WISSEN-digital.de

    (lateinisch)

    Gerichtsverfahren, in dem private Rechtsstreitigkeiten durch ein Gerichtsurteil entschieden werden. Der Gang des Verfahrens ist in der Zivilprozessordnung geregelt; Gegenstand von Zivilprozessen sind z.B. Familien-, Erb-, Arbeits-, Schuld- und Handelsrecht.

    Im Gegensatz zum Strafprozess, bei dem das Gericht den Sachverhalt ermittelt, urteilt es im Zivilprozess nur über das, was Kläger und Beklagte vorbringen.

    Verfahrensweg des Zivilprozesses: Güteverfahren, Einreichung der Klage beim zuständigen Gericht, Parteivorschläge, Beweisaufnahme, Urteil, dagegen Rechtsmittel und Zwangsvollstreckung. Prozesskostenhilfe kann einer mittellosen Partei gewährt werden.

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    Kalenderblatt - 27. Juli

    1794 Der französische Revolutionsführer Maximilien Robespierre wird gestürzt, nachdem er radikal dafür gesorgt hatte, alle Feinde der französischen Revolution der Guillotine zu übereignen. Er war als Vorsitzender des allmächtigen Wohlfahrtsausschusses für eine beispiellose Terrorgesetzgebung verantwortlich. Einen Tag nach seinem Sturz kommt er selbst unter die Guillotine.
    1894 Es kommt zum Krieg zwischen China und Japan, bei dessen Ende im April 1895 China die Unabhängigkeit Koreas anerkennen muss.
    1955 Der Österreichische Staatsvertrag tritt in Kraft, in dem Österreich von den Alliierten als "souveräner und demokratischer Staat" in den Grenzen vom 1. Januar 1938 anerkannt wird.


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