Schuldrecht

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    Gesamtheit jener Rechtsvorschriften, die sich mit den Schuldverhältnissen im allgemeinen und speziellen befassen. Sie sind im 2. Buch des Bürgerlichen Gesetzbuchs BGB festgehalten (§§ 241 bis 853 BGB). Grundlage des Schuldrechts ist die Vertragsfreiheit. Es gliedert sich in den allgemeinen und den besonderen Teil. Im allgemeinen Teil werden der Begriff, die Arten, Entstehung und Beendigung, Ausgestaltung, Abwicklung und Störungen des Schuldverhältnisses geregelt. Der besondere Teil behandelt dagegen speziell die Schuldverhältnisse wie z.B. Kauf, Miete, ungerechtfertigte Bereicherung usw.

    Schuldrechtsmodernisierung

    Das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wurde in der Fassung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses am 11.10.2001 vom Bundestag verabschiedet und passierte am 9.11.2001 den Bundesrat. Gemäß Artikel 9 trat die Neuregelung am 1.1.2002 in Kraft. Sie enthält strukturelle Modifikationen sowie Änderungen im Leistungsstörungsrecht und im Kaufrecht, Neuregelungen im Werkvertragsrecht, im allgemeinen Verjährungsrecht und im Darlehensrecht.

    Kalenderblatt - 24. Juli

    1923 Der Friede von Lausanne revidiert den Friedensvertrag von Sèvres (10. August 1920), durch den die Türkei fast alle europäischen Gebiete an Griechenland verloren hatte.
    1929 Japan hinterlegt als letzter Unterzeichnerstaat die Ratifikationsurkunde des Kellogg-Paktes. In ihm wird der Krieg als Mittel zum Lösen internationaler Streitfälle verurteilt und die friedliche Beilegung angestrebt.
    1939 Frankreich, England und Russland unterzeichnen einen Beistandspakt, der aber schon einen Monat später durch den Hitler-Stalin-Pakt jede Wirksamkeit verliert.