Schuldrecht

    Aus WISSEN-digital.de

    Gesamtheit jener Rechtsvorschriften, die sich mit den Schuldverhältnissen im allgemeinen und speziellen befassen. Sie sind im 2. Buch des Bürgerlichen Gesetzbuchs BGB festgehalten (§§ 241 bis 853 BGB). Grundlage des Schuldrechts ist die Vertragsfreiheit. Es gliedert sich in den allgemeinen und den besonderen Teil. Im allgemeinen Teil werden der Begriff, die Arten, Entstehung und Beendigung, Ausgestaltung, Abwicklung und Störungen des Schuldverhältnisses geregelt. Der besondere Teil behandelt dagegen speziell die Schuldverhältnisse wie z.B. Kauf, Miete, ungerechtfertigte Bereicherung usw.

    Schuldrechtsmodernisierung

    Das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wurde in der Fassung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses am 11.10.2001 vom Bundestag verabschiedet und passierte am 9.11.2001 den Bundesrat. Gemäß Artikel 9 trat die Neuregelung am 1.1.2002 in Kraft. Sie enthält strukturelle Modifikationen sowie Änderungen im Leistungsstörungsrecht und im Kaufrecht, Neuregelungen im Werkvertragsrecht, im allgemeinen Verjährungsrecht und im Darlehensrecht.

    KALENDERBLATT - 10. Dezember

    1909 Der deutsche Physiker Karl Ferdinand Braun erhält den Nobelpreis für Physik zusammen mit dem Italiener Guglielmo Marchese Marconi. Beide Forscher haben wertvolle Erkenntnisse auf dem Gebiet der drahtlosen Telegrafie gewonnen. Der deutsche Chemiker Wilhelm Ostwald erhält den Nobelpreis für Chemie für seine Arbeiten über Katalyse, chemische Gleichgewichte und Reaktionsgeschwindigkeiten.
    1934 Von Otto Neustädter-Stürmer, Bundesminister Österreichs für soziale Verwaltung, werden die Satzungen des Gewerkschaftsbunds erlassen.
    1997 Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth muss einem Entschluss des Verwaltungsgerichts Köln zufolge von der FDP rund 10,4 Millionen DM zurückfordern. Die Partei erhielt im Jahr 1996 im Rahmen der Parteienfinanzierung 12,4 Millionen DM ausgezahlt.



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