Piratenpartei Deutschland

Kurzbezeichnung: PIRATEN;

deutsche politische Partei.

Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 nach dem Vorbild der schwedischen "Piratpartiet" gegründet. Ihr Name entstand aus der Ablehnung der Kriminalisierung privater Datenkopien durch die Bezeichnung "Datenpiraterie". Mit der Namensgebung will die Partei Stellung beziehen für eine Reform des Urheberrechts und eine generelle Öffnung der Informationswege.

Der Fokus des Parteiprogramms liegt auf den veränderten gesellschaftlichen Anforderungen durch die Möglichkeiten der neuen Kommunikationsmedien. An erster Stelle steht die Forderung nach informationeller Selbstbestimmung (Datenschutz und Kontrolle über persönliche Daten), freiem Wissensaustausch, Stärkung der Bürgerrechte und staatlicher Transparenz. Für Aufregung sorgten die PIRATEN dabei vor allem durch die Forderung nach der Abschaffung des Urheber- und Patentrechts in seiner bisherigen Form. Außerdem befasst sich die Partei verstärkt mit den Themen Umweltschutz, Bildung, Recht, Geschlechter- und Familienpolitik.

2009 trat die Piratenpartei zur Bundestagswahl an und erzielte 2 % der Stimmen. Ebenfalls 2009 stand sie bei der Europawahl auf der Stimmliste, konnte mit 0,9 % aber nicht ins Parlament einziehen – im Gegensatz zu ihrer schwedischen Schwesterpartei, die mit 7,1 % der Stimmen mit Christian Engström ihren ersten Abgeordnete ins Europaparlament entsenden konnte und damit maßgeblich zur steigenden Bekanntheit der Piratenpartei beitrug. Im September 2011 überwanden die deutschen PIRATEN mit 8,9 % der Wählerstimmen dann erstmals die Fünf-Prozent-Hürde bei einer Landtagswahl und zogen mit 15 Abgeordneten ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Bis 2012 gelang es der Partei, in weitere drei Landesparlamente einzuziehen. Bei den Landtagswahlen 2013 in drei Bundesländern sowie bei der Bundestagswahl 2013 verpassten sie jedoch die Fünf-Prozent-Hürde.

Die Piratenpartei versteht sich als basisdemokratische Organisation: Die innerparteiliche Meinungsbildung wird über öffentliche Foren und Wikis verhandelt. Auf dem Bundesparteitag wird jährlich der Bundesvorstand gewählt. In den deutschen Bundesländern wird die Partei durch Landesverbände vertreten.

Die Jugendorganisation der Partei nennt sich "Junge Piraten". Die PIRATEN sind Mitglied des internationalen Zusammenschlusses der Piratenparteien "Pirate Parties International" (PPI) .