Erfindung

1. im Rahmen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts neue, kreative Lösung eines technischen Problems. Juristisch gesehen gehört das Recht an der Erfindung dem Arbeitgeber, wenn die Erfindung des Angestellten innerhalb des vertraglichen Tätigkeitsbereiches liegt und ihrer Natur nach in den Geschäftszweig des Unternehmers fällt. Ist die Erfindung durch mehrere Personen entstanden, so erwerben sie das Recht an der Erfindung gemeinsam (§ 6 Patentgesetz). Wurde eine Sache von mehreren Personen unabhängig voneinander erfunden, so gilt das Prinzip der Priorität. Siehe auch Patent,

1. im weiteren Sinn schöpferische Idee, die zu einem Werk oder einer Sache gestaltet wird.