Nordirland

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    Nordirland ist der (bei der 1920 nach mehrjährigem blutigem Bürgerkrieg durch das britische Parlament verfügten Teilung Irlands) bei Großbritannien verbleibende Nordostteil der Insel Irland, acht Grafschaften umfassend.

    Zu Klima, Geografie, Bevölkerung, Wirtschaft siehe Großbritannien und Nordirland.

    Geschichte

    1921 war Nordirland ein eigenes Parlament mit Senat und Unterhaus sowie eine eigene Regierung unter einem Ministerpräsidenten zugebilligt worden. Die vollziehende Gewalt wurde durch den Königlichen Gouverneur ausgeübt, Nordirland entsandte zwölf Abgeordnete ins britische Unterhaus. Auseinandersetzungen zwischen Protestanten (ca. 64 % der Bevölkerung) und Katholiken führten zum massiven Einsatz britischer Truppen und zur vorübergehenden direkten Kontrolle Nordirlands durch die britische Regierung. 1973 kam es auf Druck und Vermittlung der britischen Regierung zu einer neuen Verfassung, die auf katholisch-protestantischer Machtteilung beruht. Der Plan eines gesamtirischen Rates wurde von katholischen und protestantischen Extremisten bekämpft. Seit 1974 bestehen polizeiliche Sondervollmachten der 10 000 britischen Soldaten (seit 1969 in Nordirland) zur Bekämpfung der IRA (Irish Republican Army, katholisch-irische Untergrundbewegung) die 1988 durch eine Gesetzesnovelle bestätigt und verschärft wurden (z.B. Zugriff auf IRA-Konten). Zwischen 1968 und 1988 forderte der Nordirland-Konflikt ca. 2 700 Todesopfer.

    Nachdem 1995 David Trimble zum Vorsitzenden der Ulster Unionist Party gewählt wurde, kam es ab 1996 zu Allparteiengsprächen, die schließlich 1998 zum Abschluss eines Friedensabkommens für die Region ("Karfreitagsabkommen") führten. 1999 stimmte der Parteitag der nordirischen protestantischen Ulster Unionist Party (UUP) einer gemeinsamen Regierung mit der IRA-nahen Sinn Féin zu, allerdings nur unter der Voraussetzung einer Waffenabgabe der IRA. Nordirland erhielt einen Monat später die Selbstverwaltung zurück: Nach 27 Jahren wurde die Londoner Direktherrschaft über Nordirland von einer zehnköpfigen Exekutive, bestehend aus katholischen und protestantischen nordirischen Politikern, abgelöst. Da die Entwaffnung der IRA und auch der protestantischen paramilitärischen Gruppen keine konkreten Forschritte machte, suspendierte die britische Regierung erstmals im Februar 2000 die Regionalregierung, die IRA brach daraufhin die Verhandlung mit der Abrüstungskommission für ein Jahr ab. Nach langer Gesprächspause erklärte sich die IRA im März 2001 zu neuen Verhandlungen mit der internationalen Entwaffnungskommission bereit, gab jedoch ihre Waffen nicht ab. Dies führte zum Rücktritt des Vorsitzenden der UUP, David Trimble, Anfang Juli 2001, und dem Abzug seiner Minister aus dem Kabinett. Daraufhin begann die IRA mit ihrer Entwaffnung. Anfang November 2001 wurde Trimble erneut als Chef der nordirischen Regionalregierung gewählt. Zu diesem Zeitpunkt kam es bereits seit zwei Monaten im Norden Belfasts wieder zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Protestanten und Katholiken. Nach einer kurzen Ruhephase flammte die Gewalt im Januar 2002 erneut auf. Im Oktober desselben Jahres wurde die Autonomie ausgesetzt, die nordirische Regierung sowie das Parlament wurden suspendiert. Die Verwaltung fand wieder direkt von London aus statt.

    Im Mai 2003 veröffentlichte der britische Premier Blair einen Friedensplan für Nordirland, wonach die Zahl der in Nordirland stationierten britischen Soldaten bis zum Jahr 2005 schrittweise von 13 000 auf 5 000 verringert werden sollte. Bei der Parlamentswahl im November 2003 erzielten die kleineren radikalen Parteien die größten Zuwächse. Stärkste Partei im neuen Regionalparlament wurde die radikal-protestantische, pro-britische Democratic Unionist Party (DUP) des Protestanten Ian Paisley, die das Karfreitags-Abkommen von 1998 ablehnt. Stärkste Kraft im katholischen Lager wurde die Sinn Feín. Die Umsetzung des Karfreitagabkommens schien daraufhin in weite Ferne gerückt. Allerdings wurde im September 2005 die vollständige Entwaffnung der IRA bekannt gegeben.

    Mit der Auflösung des nordirischen Parlaments machte die britische Regierung den Weg für Neuwahlen im März 2007 frei. Die DUP und die Sinn Féin gingen aus diesen Wahlen erneut als Sieger hervor (ebenso 2011). Am 8. Mai 2007 erhielt das vom Bürgerkrieg geprägte Nordirland eine neue Selbstverwaltung, die von den bisher verfeindeten Gruppen gemeinsam getragen wird; zwei Monate später beendete die britische Armee offiziell ihren Einsatz. 2010 wurde auch die Polizeigewalt von London auf die Regierung in Belfast übertragen.

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