Rücktritt

    Aus WISSEN-digital.de

    Rücktritt vom Vertrag

    Einseitig getroffene Willensentscheidung zur Lösung eines Vertrages.

    Nach § 349 Bürgerliches Gesetzbuch erfolgt der Rücktritt vom Vertrag durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil. Ein Rücktrittsrecht kann sich entweder aus dem Vertrag oder aus gesetzlichen Vorschriften ergeben. In diesem Fall sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die daraus gezogenen Nutzungen herauszugeben oder eventuell Wertersatz zu leisten. (vgl. § 346 BGB).

    Rücktritt vom Versuch

    Im Strafrecht kann sich die freiwillige Aufgabe der Straftat vor Beendigung der Versuchshandlung gemäß § 24 Strafgesetzbuch strafbefreiend auswirken.

    Kalenderblatt - 30. April

    1849 Preußens König Friedrich Wilhelm IV. lehnt die von der Nationalversammlung ausgearbeitete neue Verfassung endgültig ab.
    1945 Der Führer der NSDAP, Adolf Hitler, nimmt sich und seiner Ehefrau Eva Braun das Leben. Er entflieht damit der Rechtfertigung seiner Verbrechen. Eine Woche später wird die Kapitulation der Deutschen unterzeichnet.
    1975 Südvietnam kapituliert bedingungslos, damit ist der Vietnamkrieg zu Ende.