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Gesetzgebung
Aus WISSEN-digital.de
die Ausübung der Legislative (gesetzgebenden Gewalt) und das Verfahren, nach denen in Staaten Gesetze erlassen werden.
In der Bundesrepublik Deutschland werden Gesetze auf Bundesebene durch den Bundestag und den Bundesrat beschlossen, auf Landesebene durch den Landtag.
Nach Art. 70 GG ist hierbei die grundsätzliche Gesetzgebungskompetenz den Ländern zugewiesen, jedoch fallen die meisten wichtigen Regelungsgebiete in die Kompetenz des Bundes (vgl. Art. 71ff. GG).
Kalenderblatt - 15. Mai
| 1799 | Schillers "Wallenstein" wird erstmals vollständig aufgeführt. In dem historischen Drama begeht die Hauptfigur, die sich an einen Feldherrn im Dreißigjährigen Krieg anlehnt, Hochverrat gegen den Kaiser. |
| 1955 | Der österreichische Staatsvertrag wird von den vier Siegermächten unterzeichnet. Somit erlangt Österreich seine staatliche Unabhängigkeit. |
| 1959 | Der sowjetische Außenminister lehnt auf der Genfer Außenministerkonferenz den Friedensplan der Westmächte für Deutschland ab. |
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