Internationaler Gerichtshof

    Aus WISSEN-digital.de

    Abk.: IGH;

    1946 wurde der Internationale Gerichtshof als Schiedsgericht im Rahmen der Vereinten Nationen gegründet. Der IGH ist eines von sechs Hauptorganen der Weltorganisation und trat die Nachfolge des nach dem Ersten Weltkrieg vom Völkerbund gegründeten Ständigen Internationalen Gerichtshofs an. Sitz des IGH ist das niederländischen Den Haag.

    Der IGH entscheidet in zwischenstaatlichen Streitfragen auf Antrag einer oder mehrerer Konfliktparteien. Derzeit 43 Staaten haben in einer Voraberklärung vereinbart, die Urteile des IGH als bindend anzuerkennen; für andere Staaten (unter anderem für die USA) besitzt das Urteil faktisch nur den Status einer Empfehlung. Der Gerichtshof besitzt selbst keine Möglichkeit zur Durchsetzung seiner Rechtsentscheidungen. Die Urteile werden nach den allgemeinen Prinzipien des Völkerrechts sowie nach weiteren Verträgen und Konventionen gefällt, welche von den Konfliktparteien anerkannt werden. Es existiert keine Berufungsmöglichkeit. Neben der Entscheidung in Rechtsfragen erstellt der IGH auch Gutachten für die Vollversammlung der Vereinten Nationen, den Sicherheitsrat und andere Gremien.

    Das Gremium des IGH besteht aus 15 Richtern, die sowohl von der Generalversammlung der Vereinten Nationen als auch vom Sicherheitsrat gewählt werden. Ihre Amtszeit beträgt neun Jahre.

    KALENDERBLATT - 20. Juli

    1932 Reichskanzler Papen setzt die Regierung in Preußen ab, der letzten sozialdemokratischen Bastion in der Weimarer Republik.
    1944 Das Attentat auf Adolf Hitler (so genannter Zwanzigster Juli) schlägt fehl. Einer der Anführer des Putschversuchs, den nur wenige der Verschwörer überleben sollen, ist Graf von Stauffenberg.
    1954 Nach dem Fall des französischen Stützpunkts Dien Bien Phu gibt man in Frankreich den Krieg in Indochina für verloren und einigt sich mit den Viet-Minh auf einen Waffenstillstand.



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