Existenzminimum

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    für den Lebensunterhalt erforderliches (materielles oder finanzielles) Mindesteinkommen. Man unterscheidet:

    1. physisches Existenzminimum: die zum materiellen Lebenserhalt notwendigen Güter wie Lebensmittel, Wasser etc.

    2. soziales Existenzminimum: beinhaltet die Mittel, die neben dem reinen Lebenserhalt auch für die Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben notwendig sind. Mit dem sozialen Existenzminimum ist ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Integration gesichert.

    3. steuerliches (rechtliches) Existenzminimum: Das Einkommen, das rechtlich als Existenzminimum gilt, wird von der Einkommensteuer befreit. Im Jahr 2005 lag dieser Grundfreibetrag bei 7 664 Euro.

    Personen, die mittellos und außer Stande sind, ihren Lebensunterhalt durch eigene Bemühungen zu bestreiten, und die nachweislich bereit sind, eine zugewiesene Beschäftigung anzunehmen, haben in Deutschland Anrecht auf Sozialleistungen, derzeit in Form des Arbeitslosengeldes II.

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    Kalenderblatt - 27. Juli

    1794 Der französische Revolutionsführer Maximilien Robespierre wird gestürzt, nachdem er radikal dafür gesorgt hatte, alle Feinde der französischen Revolution der Guillotine zu übereignen. Er war als Vorsitzender des allmächtigen Wohlfahrtsausschusses für eine beispiellose Terrorgesetzgebung verantwortlich. Einen Tag nach seinem Sturz kommt er selbst unter die Guillotine.
    1894 Es kommt zum Krieg zwischen China und Japan, bei dessen Ende im April 1895 China die Unabhängigkeit Koreas anerkennen muss.
    1955 Der Österreichische Staatsvertrag tritt in Kraft, in dem Österreich von den Alliierten als "souveräner und demokratischer Staat" in den Grenzen vom 1. Januar 1938 anerkannt wird.


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