Bürgerinitiative

    Aus WISSEN-digital.de

    Bürgervereinigung, die ein bestimmtes Anliegen hat. Häufig sind Bürgerinitiativen gegen staatliche Pläne gerichtet, da sie ihre Ziele durch Gesetzgebung und Verwaltung, Parteien und Verbände nicht als ausreichend vertreten empfindet. Meist finden sich die Bürger lokal oder regional zusammen, um gemeinsam soziale, politische und ökologische Missstände und Fehlentwicklungen zu kritisieren. Die Problemfelder, die Bürgerinitiativen aufzeigen, werden von Parteien und Verbände häufig nicht wahrgenommen. Somit kennzeichnen Bürgerinitiativen eine moderne, lebendige Demokratie. In Deutschland bildeten sich Anfang der 80er Jahre verstärkt Bürgerinitiativen gegen Umweltverschmutzung, Aufrüstung und für eine Verbesserung des Bildungswesens.

    In verschiedenen Bundesländern können Bürgerinitiativen über den Volksentscheid ihre politischen Interessen durchsetzen.

    Kalenderblatt - 26. April

    1925 Hindenburg wird zum Reichspräsidenten gewählt.
    1954 Eröffnung der Ostasien-Konferenz in Genf, auf der über die Koreafrage und den Frieden Indochinas beraten werden soll.
    1974 Der Bundestag stimmt über die Reform des § 218 ab und entscheidet sich für die Fristenlösung, die aber am 25. Februar vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird.