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Organklage
Aus WISSEN-digital.de
(lateinisch-griechisch)
Klage eines Verfassungsorgans des Bundes oder eines Landes (Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 Grundgesetz), z.B. Bundespräsident, Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung oder Teile dieser Organe, gegen ein anderes vor dem Bundesverfassungsgericht. Streitgegenstand kann jede rechtserhebliche Maßnahme oder Unterlassung des Antragsgegners sein.
Kalenderblatt - 15. Mai
| 1799 | Schillers "Wallenstein" wird erstmals vollständig aufgeführt. In dem historischen Drama begeht die Hauptfigur, die sich an einen Feldherrn im Dreißigjährigen Krieg anlehnt, Hochverrat gegen den Kaiser. |
| 1955 | Der österreichische Staatsvertrag wird von den vier Siegermächten unterzeichnet. Somit erlangt Österreich seine staatliche Unabhängigkeit. |
| 1959 | Der sowjetische Außenminister lehnt auf der Genfer Außenministerkonferenz den Friedensplan der Westmächte für Deutschland ab. |
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