Bundessozialgericht

    Aus WISSEN-digital.de

    Abk.: BSG;

    oberste Instanz der Bundesrepublik Deutschland für den Bereich der Sozialgerichtsbarkeit mit Sitz in Kassel. Das BSG ist untergliedert in derzeit 13 Fachsenate, bestehend aus jeweils fünf hauptberuflichen bzw. ehrenamtlichen Richtern. Die insgesamt 43 Berufsrichter werden durch den Richterwahlausschuss (je zur Hälfte aus den für die Sozialgerichtsbarkeit zuständigen Landesministern und Vetretern des Bundestages) bestimmt.

    Das Bundssozialgericht entscheidet über Rechtsfragen im Bereich der Sozialversicherung (Renten-, Unfall-, Kranken-, Pflegeversicherung) und des Sozialhilferechts.

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    Kalenderblatt - 27. Juli

    1794 Der französische Revolutionsführer Maximilien Robespierre wird gestürzt, nachdem er radikal dafür gesorgt hatte, alle Feinde der französischen Revolution der Guillotine zu übereignen. Er war als Vorsitzender des allmächtigen Wohlfahrtsausschusses für eine beispiellose Terrorgesetzgebung verantwortlich. Einen Tag nach seinem Sturz kommt er selbst unter die Guillotine.
    1894 Es kommt zum Krieg zwischen China und Japan, bei dessen Ende im April 1895 China die Unabhängigkeit Koreas anerkennen muss.
    1955 Der Österreichische Staatsvertrag tritt in Kraft, in dem Österreich von den Alliierten als "souveräner und demokratischer Staat" in den Grenzen vom 1. Januar 1938 anerkannt wird.


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