Bundesgerichtshof

    Aus WISSEN-digital.de

    Abk.: BGH;

    nach Artikel 95 Grundgesetz der oberste Gerichtshof für die ordentliche Gerichtsbarkeit; Sitz ist Karlsruhe. Der BGH ist laut Geschäftserteilungsplan in zwölf Zivil- und fünf Strafsenate aufgeteilt; außerdem gibt es acht Spezialsenate (Senate für Landwirtschafts-, Anwalts-, Notar-, Patentanwalts-, Wirtschaftsprüfer-, Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen, Kartellsenat, Dienstgericht des Bundes). Die 123 Richter des BGH werden durch den Bundesjustizminister und den Richterwahlausschuss berufen und vom Bundespräsidenten ernannt. In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten ist der Bundesgerichtshof zuständig für Revisionen gegen Endurteile der Oberlandesgerichte. Der BGH gehört zum Geschäftsbereich des Bundesjustizministeriums.

    Kalenderblatt - 24. Mai

    1370 Mit dem "Frieden von Stralsund" erreicht die Hanse den Höhepunkt ihrer Macht.
    1819 Der atlantische Ozean wird erstmalig von einem dampfangetriebenen Schiff überquert. Die "Savannah" benötigt für die Überfahrt von Savannah im US-amerikanischen Georgia nach Liverpool in England vier Wochen.
    1976 Die Sowjetunion verstößt gegen Bestimmungen des SALT-Abkommens und gibt als Ursache dafür "technische Schwierigkeiten" an.