Allgemeinverbindlichkeit

    Aus WISSEN-digital.de

    Allgemeinverbindlichkeit ist die Verbindlichkeit einer rechtlichen Bestimmung für jedermann.

    Im Arbeitsecht kann durch die Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Bundesminister für Arbeit unter bestimmten Voraussetzungen die Wirkung des Tarifvertrages auch auf nichttarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer erstreckt werden, § 5 Tarifvertragsgesetz.


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    KALENDERBLATT - 18. Januar

    1701 Preußen wird durch die Krönung Friedrichs I. zum Königreich.
    1793 König Ludwig XVI. wird zum Tode verurteilt.
    1871 Krönung des preußischen Königs Wilhelm I. zum deutschen Kaiser.