Allgemeinverbindlichkeit

    Aus WISSEN-digital.de

    Allgemeinverbindlichkeit ist die Verbindlichkeit einer rechtlichen Bestimmung für jedermann.

    Im Arbeitsecht kann durch die Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Bundesminister für Arbeit unter bestimmten Voraussetzungen die Wirkung des Tarifvertrages auch auf nichttarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer erstreckt werden, § 5 Tarifvertragsgesetz.

    KALENDERBLATT - 16. Juni

    1815 Napoleon besiegt nach seiner Flucht von der Insel Elba in der Schlacht von Ligny Preußen.
    1898 Die Amerikaner besetzen im amerikanisch-spanischen Krieg die Insel Kuba.
    1932 Ende der deutschen Reparationszahlungen.



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