Widerstandsrecht
Aus WISSEN-digital.de
in Religion, Humanismus oder Verfassung (Grundgesetz) begründetes Recht zum Widerstand gegen äußerstes, die Verfassung ignorierendes, anders nicht zu behebendes staatliches Unrecht.
Das Widerstandsrecht wird nicht zur Überwindung, sondern zum Schutz der bestehenden Ordnung in Anspruch genommen. Im germanischen Recht durfte der ungerechte Herrscher abgesetzt werden; im Christentum wurde das Widerstandsrecht zur sittlichen Widerstandspflicht, wenn der König seine von Gott verliehenen Pflichten verletzte. Der Ständestaat (in der Magna Charta von 1215 fixiert) begründete das Widerstandsrecht vertragsrechtlich mit dem Bruch des Staatsvertrages. Die Reformatoren hatten zum Widerstandsrecht verschiedene Positionen: Calvin, Melanchthon, Zwingli akzeptierten das Widerstandsrecht in engen Grenzen, Luther lehnte es bis auf wenige Ausnahmen ab. Die absolutistische Staatsauffassung verbot jedes Widerstandsrecht, während die Lehre von Gesellschaftsvertrag und Volkssouveränität (Montesquieu, J.J. Rousseau) das Widerstandsrecht fortentwickelte; mit der amerikanischen und französischen Revolution entfaltete sich das Widerstandsrecht in der Bewegung für Grund- und Menschenrechte. Im 20. Jh. erlangte das Widerstandsrecht durch den faschistischen Unrechtsstaat und andere totalitäre Staatsformen neue politische Aktualität. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist in Artikel 20 Abs. 4 das Widerstandsrecht als unveränderbares Grundrecht gegen denjenigen festgeschrieben, der die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik beseitigt.
Kalenderblatt - 5. Mai
1912 | Die russische Zeitung "Prawda" ("Wahrheit"), das Organ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, wird gegründet. |
1930 | Mahatma Gandhi wird von britischen Kolonialtruppen festgenommen. Anhänger des indischen Freiheitskämpfers reagieren darauf mit gewalttätigen Protesten. |
1936 | Der italienische Staatschef Benito Mussolini verkündet die Annektion Abessiniens, die auf den Tag fünf Jahre dauern wird. |
Magazin
- Alternative Anlageoptionen: Was ist von Kryptowährungen und Co. zu halten?
- Wie sieht die Zukunft des Glasfaser-Internets in Deutschland aus?
- Reiseziel: USA! Technische Aspekte im Land der Freiheit
- Die eigene Beerdigung planen: Ist die Bestattungsvorsorge sinnvoll?
- Berufsfeld Internet of Things: Job-Optionen im Überblick