Urkundenprozess

    Aus WISSEN-digital.de

    beschleunigte Prozessart, bei der die den Klageanspruch begründende Behauptung durch Urkunden bewiesen werden muss, zur Erlangung eines zunächst vorläufigen Vollstreckungstitels. Hier gelten unter anderem besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen (vgl. §§ 592 ff. Zivilprozessordnung).

    Kalenderblatt - 15. Mai

    1799 Schillers "Wallenstein" wird erstmals vollständig aufgeführt. In dem historischen Drama begeht die Hauptfigur, die sich an einen Feldherrn im Dreißigjährigen Krieg anlehnt, Hochverrat gegen den Kaiser.
    1955 Der österreichische Staatsvertrag wird von den vier Siegermächten unterzeichnet. Somit erlangt Österreich seine staatliche Unabhängigkeit.
    1959 Der sowjetische Außenminister lehnt auf der Genfer Außenministerkonferenz den Friedensplan der Westmächte für Deutschland ab.