Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
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Abk.: OSZE;
seit 1995 Bezeichnung für die KSZE; die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa stellt eine verstetigte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung mit derzeit 57 Mitgliedstaaten dar. Aufgabenbereiche sind ausgehend von der Schlussakte von Helsinki 1975 drei "Dimensionen": die politisch-militärische Dimension, die Wirtschafts- und Umweltdimension und die humanitäre Dimension.
Die Charta von Paris legte 1990 den Grundstein für den Aufbau eines Systems von Institutionen, das 1992 umgesetzt wurde (Auswahl):
- Gipfel der Staats- und Regierungschefs (beschlussfassend; Treffen unregelmäßig);
- Rat der Außenminister (jährliches Treffen);
- Konfliktverhütungszentrum in Wien;
- Parlamentarische Versammlung;
- Hoher Kommissar für nationale Minderheiten;
- Forum für Sicherheitskooperation;
- Generalsekretär;
- Ständiger Rat der Botschafter in Wien.
Kalenderblatt - 26. April
1925 | Hindenburg wird zum Reichspräsidenten gewählt. |
1954 | Eröffnung der Ostasien-Konferenz in Genf, auf der über die Koreafrage und den Frieden Indochinas beraten werden soll. |
1974 | Der Bundestag stimmt über die Reform des § 218 ab und entscheidet sich für die Fristenlösung, die aber am 25. Februar vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird. |