Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

    Aus WISSEN-digital.de

    Abk.: OSZE;

    seit 1995 Bezeichnung für die KSZE; die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa stellt eine verstetigte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung mit derzeit 57 Mitgliedstaaten dar. Aufgabenbereiche sind ausgehend von der Schlussakte von Helsinki 1975 drei "Dimensionen": die politisch-militärische Dimension, die Wirtschafts- und Umweltdimension und die humanitäre Dimension.

    Die Charta von Paris legte 1990 den Grundstein für den Aufbau eines Systems von Institutionen, das 1992 umgesetzt wurde (Auswahl):

    • Gipfel der Staats- und Regierungschefs (beschlussfassend; Treffen unregelmäßig);
    • Rat der Außenminister (jährliches Treffen);
    • Konfliktverhütungszentrum in Wien;
    • Parlamentarische Versammlung;
    • Hoher Kommissar für nationale Minderheiten;
    • Forum für Sicherheitskooperation;
    • Generalsekretär;
    • Ständiger Rat der Botschafter in Wien.

    Kalenderblatt - 26. April

    1925 Hindenburg wird zum Reichspräsidenten gewählt.
    1954 Eröffnung der Ostasien-Konferenz in Genf, auf der über die Koreafrage und den Frieden Indochinas beraten werden soll.
    1974 Der Bundestag stimmt über die Reform des § 218 ab und entscheidet sich für die Fristenlösung, die aber am 25. Februar vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird.