Clausula

    Aus WISSEN-digital.de

    (lateinisch) Vorbehalt, Klausel.

    Clausula rebus sic stantibus: "stillschweigender Vorbehalt", dass eine Vereinbarung nur so lange Gültigkeit haben soll, wie die beim Abschluss vorliegenden Verhältnisse weiter bestehen; im Völkerrecht umstritten.

    Kalenderblatt - 26. April

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    1974 Der Bundestag stimmt über die Reform des § 218 ab und entscheidet sich für die Fristenlösung, die aber am 25. Februar vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird.