Warenzeichen

    Aus WISSEN-digital.de

    auch: Schutzmarke, Handelsmarke;

    Unterscheidungsmittel bei Waren zum Schutz gegen Nachahmungen und zu Wettbewerbszwecken. Warenzeichen, die in die Zeichenrolle beim Bundespatentamt eingetragen wurden, können mit dem Vermerk "eingetragenes Warenzeichen" versehen werden, und sind somit gesetzlich geschützt.

    Kalenderblatt - 26. April

    1925 Hindenburg wird zum Reichspräsidenten gewählt.
    1954 Eröffnung der Ostasien-Konferenz in Genf, auf der über die Koreafrage und den Frieden Indochinas beraten werden soll.
    1974 Der Bundestag stimmt über die Reform des § 218 ab und entscheidet sich für die Fristenlösung, die aber am 25. Februar vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird.