Warenzeichen
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auch: Schutzmarke, Handelsmarke;
Unterscheidungsmittel bei Waren zum Schutz gegen Nachahmungen und zu Wettbewerbszwecken. Warenzeichen, die in die Zeichenrolle beim Bundespatentamt eingetragen wurden, können mit dem Vermerk "eingetragenes Warenzeichen" versehen werden, und sind somit gesetzlich geschützt.
Kalenderblatt - 26. April
1925 | Hindenburg wird zum Reichspräsidenten gewählt. |
1954 | Eröffnung der Ostasien-Konferenz in Genf, auf der über die Koreafrage und den Frieden Indochinas beraten werden soll. |
1974 | Der Bundestag stimmt über die Reform des § 218 ab und entscheidet sich für die Fristenlösung, die aber am 25. Februar vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird. |