Revisionsbegründung

    Aus WISSEN-digital.de

    jede Revision ist innerhalb der Revisionsbegründungsfrist (Revisionsfrist) zu begründen. Diese muss enthalten: Revisionsantrag, die Erklärung, inwieweit das Urteil angefochten und Aufhebung beantragt wird; Revisionsgrund, die Behauptung, dass das Urteil auf Verletzung einer Rechtsnorm beruht. Eine Rechtsnorm ist dann verletzt, wenn sie nicht oder nicht richtig angewendet worden ist.

    KALENDERBLATT - 12. Juli

    1806 Unter dem Schutz des französischen Kaisers Napoleon I. gründen 16 Reichsfürsten den Rheinbund, der Anfang des Endes des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation.
    1848 Erzherzog Johann von Österreich wird von der deutschen Nationalversammlung als Reichsverweser eingesetzt. Statt eine neue deutsche Zentralgewalt zu manifestieren, bleibt er jedoch machtlos.
    1859 Kaiser Napoleon III. bietet dem besiegten Kaiser Franz Joseph den Frieden von Villafranca an, auf den sie sich rasch einigen.



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