Rechtskraft

    Aus WISSEN-digital.de

    Unanfechtbarkeit gerichtlicher Entscheidungen (formelle Rechtskraft, vgl. § 705 Zivilprozessordnung); zur Sicherung des äußeren Bestands einer gerichtlichen Entscheidung; Aufhebung der Rechtskraft durch Wiederaufnahmeverfahren.

    Die materielle Rechtskraft setzt das Vorliegen der formellen Rechtskraft voraus. Sie bewirkt die Maßgeblichkeit des Inhalts, der durch das Urteil festgelegt wird, um somit einer weiteren inhaltlich widersprechenden Entscheidung zu begegnen.

    KALENDERBLATT - 3. August

    1492 Der Genueser Christoph Kolumbus beginnt seine erste Entdeckungsreise westwärts nach Indien, überzeugt davon, dass die Erde kugelförmig sei. Diese Reise ist nur durch die Unterstützung der "Katholischen Könige" Ferdinand und Isabella von Spanien möglich, die sich über den Rat der eigenen Experten hinwegsetzen und Kolumbus vertrauen.
    1789 Die Französische Nationalversammlung, von welcher der revolutionäre Funke übergesprungen war, sieht sich nach dem landesweit entfachten Flächenbrand zu einer Erklärung genötigt, in der sie ihre Untätigkeit mit unaufschiebbaren anderen Aufgaben begründet.
    1937 Die Nationalsozialisten ordnen die endgültige "Säuberung" der preußischen Museen von so genannter entarteter Kunst an.



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