Rechtskraft

    Aus WISSEN-digital.de

    Unanfechtbarkeit gerichtlicher Entscheidungen (formelle Rechtskraft, vgl. § 705 Zivilprozessordnung); zur Sicherung des äußeren Bestands einer gerichtlichen Entscheidung; Aufhebung der Rechtskraft durch Wiederaufnahmeverfahren.

    Die materielle Rechtskraft setzt das Vorliegen der formellen Rechtskraft voraus. Sie bewirkt die Maßgeblichkeit des Inhalts, der durch das Urteil festgelegt wird, um somit einer weiteren inhaltlich widersprechenden Entscheidung zu begegnen.

    KALENDERBLATT - 8. Juli

    1709 Zar Peter der Große besiegt das sieggewohnte Heer des Schwedenkönigs Karl XII. in der Schlacht bei Poltawa.
    1839 Der Amerikaner John D. Rockefeller, der spätere Milliardär, erhält zu seiner Geburt seinen ersten Dollar.
    1971 In Helsinki beginnt die fünfte Runde der amerikanisch-sowjetischen SALT-Verhandlungen zur Begrenzung der strategischen Rüstung.



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