Normenkontrolle
Aus WISSEN-digital.de
Prüfung von Rechtsnormen hinsichtlich der Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht, z.B. von Gesetzen mit der Verfassung usw. Prüfungsorgane sind die Verfassungsgerichte der Länder und das Bundesverfassungsgericht. Eine Normenkontrolle kann durch die Judikative und die Exekutive veranlasst werden. Dem Bürger der Bundesrepublik Deutschland steht die Verfassungsbeschwerde und die Normenkontrolle vor dem Oberverwaltungsgericht als Rechtsschutzmöglichkeit zur Verfügung.
Kalenderblatt - 5. Mai
1912 | Die russische Zeitung "Prawda" ("Wahrheit"), das Organ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, wird gegründet. |
1930 | Mahatma Gandhi wird von britischen Kolonialtruppen festgenommen. Anhänger des indischen Freiheitskämpfers reagieren darauf mit gewalttätigen Protesten. |
1936 | Der italienische Staatschef Benito Mussolini verkündet die Annektion Abessiniens, die auf den Tag fünf Jahre dauern wird. |
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