Auskunftspflicht

    Aus WISSEN-digital.de

    rechtliche Verpflichtung des Einzelnen zur Auskunftserteilung gegenüber Behörden. Die Auskunftspflicht kann als Beschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit nur durch das Gesetz auferlegt werden. Innerhalb der Behörden besteht die Pflicht zur Amtshilfe.

    Im Verwaltungsrecht besteht gemäß § 25 Verwaltungsverfahrensgesetz, die Pflicht zur Auskunftserteilung einer Behörde an Beteiligte eines Verfahrens über die die Beteiligten betreffenden Rechte und Pflichten.

    Im Steuerrecht, gemäß §§ 93 ff. Abgabenordnung, besteht eine Auskunftspflicht des Einzelnen gegenüber dem Finanzamt.

    Außerdem besteht Auskunftspflicht bei Gericht ( § 55 Strafprozessordnung).

    Im Privatrecht bestehen u.a. Auskunftspflichten im Erbrecht (§ 2027 Bürgerliches Gesetzbuch, Auskunftspflicht des Erbschaftsbesitzers) und im Schuldrecht (§ 666 Bürgerliches Gesetzbuch; Auskunfts- und Rechenschaftspflicht des Beauftragten).

    KALENDERBLATT - 17. August

    1876 Uraufführung der Oper "Götterdämmerung" von Richard Wagner.
    1908 Der Schuhmacher Wilhelm Voigt, bekannt als "Hauptmann von Köpenick", wird begnadigt und aus der Haft entlassen. Er hatte am 16.  Oktober in der Uniform eines preußischen Hauptmanns einen Trupp Soldaten von der Straße mitgenommen, war zum Rathaus der Stadt Köpenick bei Berlin marschiert, hatte den Bürgermeister verhaftet und die Stadtkasse mitgenommen.
    1920 Im "Wunder an der Weichsel" stoppt Polen den Vormarsch der Roten Armee.



    Wer hat's gesagt?

    Worte von historischen Ausmaßen sind uns zwar meist zumindest vom Hören-Sagen bekannt - aber kennen Sie den Kontext?
    Jetzt quizzen!