Auskunftspflicht

    Aus WISSEN-digital.de

    rechtliche Verpflichtung des Einzelnen zur Auskunftserteilung gegenüber Behörden. Die Auskunftspflicht kann als Beschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit nur durch das Gesetz auferlegt werden. Innerhalb der Behörden besteht die Pflicht zur Amtshilfe.

    Im Verwaltungsrecht besteht gemäß § 25 Verwaltungsverfahrensgesetz, die Pflicht zur Auskunftserteilung einer Behörde an Beteiligte eines Verfahrens über die die Beteiligten betreffenden Rechte und Pflichten.

    Im Steuerrecht, gemäß §§ 93 ff. Abgabenordnung, besteht eine Auskunftspflicht des Einzelnen gegenüber dem Finanzamt.

    Außerdem besteht Auskunftspflicht bei Gericht ( § 55 Strafprozessordnung).

    Im Privatrecht bestehen u.a. Auskunftspflichten im Erbrecht (§ 2027 Bürgerliches Gesetzbuch, Auskunftspflicht des Erbschaftsbesitzers) und im Schuldrecht (§ 666 Bürgerliches Gesetzbuch; Auskunfts- und Rechenschaftspflicht des Beauftragten).

    KALENDERBLATT - 16. September

    1180 Die Wittelsbacher erhalten das Herzogtum Bayern von Kaiser Friedrich Barbarossa.
    1770 "Die Fischerinnen", eine Oper von Joseph Haydn, wird in Gisenstadt uraufgeführt.
    1917 In Russland wird die Republik ausgerufen.



    Drama, Drama ...

    Wissen oder nicht wissen ... das ist hier die Frage! Wie gut kennen Sie sich aus auf den Brettern, die die Welt bedeuten?
    Jetzt quizzen!