Verfassungsfeind

    Aus WISSEN-digital.de

    Dieser Begriff wurde durch den Radikalenerlass 1972 als innenpolitischer polemischer Begriff in die öffentliche Diskussion eingeführt. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist der Begriff nicht aufgeführt. Als Verfassungsfeinde gelten diejenigen Personen, die politisch extreme Meinungen vertreten, insbesondere Kommunisten und Angehörige links- und rechtsextremer Gruppierungen.

    Kalenderblatt - 4. Mai

    1699 Durch das britische Wollgesetz wird der amerikanischen Textilkonkurrenz ein Riegel vorgeschoben.
    1921 Rücktritt der Reichsregierung Fehrenbachs als Reaktion auf ein Ultimatum, das die Siegermächte dem Deutschen Reich gestellt haben.
    1980 Staatspräsident Josip Broz Tito stirbt 87-jährig in Ljubljana. Ein kollektives Staatspräsidium (mit jährlich wechselndem Vorsitz) übernimmt die Führung Jugoslawiens. Mit seinem Tod beginnen die Unstimmigkeiten des Vielvölkerstaates.