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Aussagepflicht
Aus WISSEN-digital.de
Unter Aussagepflicht versteht man die öffentlich-rechtliche Verpflichtung eines Zeugen, vor Gericht oder einer anderen zur eidlichen Vernehmung zuständigen Stelle wahrheitsgemäß Auskunft zu erteilen. Eine vorsätzliche, falsche uneidliche Aussage (§ 153 Strafgesetzbuch) und Meineid (§ 154 Strafgesetzbuch) sind strafbar.
Es bestehen jedoch Aussage- oder Zeugnisverweigerungsrechte (z.B. Ehegatten, Journalisten).
KALENDERBLATT - 19. August
| 1493 | Maximilian I., der "letzte Ritter", wird Kaiser des Heiligen Römischen Reiches. |
| 1915 | Das deutsche U-Boot "U24" versenkt das Passagierschiff "Arabic". Etwa 50 Menschen kommen ums Leben. Gleichzeitig wird "U27" von einem unter amerikanischer Flagge fahrenden britischen Kriegsschiff beschossen und die Überlebenden gegen jede Regel des Seekriegs ermordet. Diese Ereignisse führen zum Ende des begrenzten U-Boot-Krieges gegen England. |
| 1936 | In Moskau beginnen die ersten Schauprozesse gegen die antistalinistische Opposition. |
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