Anzeigepflicht

    Aus WISSEN-digital.de

    1. die Verpflichtung jedes Bürgers, bestimmte Vorgänge (Geburt, Tod) beim Standesamt zu melden.
    2. die Verpflichtung jedes Bürgers, bestimmte Rechtsbrüche bei der Exekutive anzuzeigen. Dies gilt besonders bei geplanten Straftaten gemäß § 138 Strafgesetzbuch. Eine Nichtanzeige ist strafbar. Des Weiteren ist bei Kenntnis vom Vorhaben einer noch nicht begonnenen oder der Ausführung einer noch nicht vollendeten Tat nach §§ 80, 81, 82, 83 Strafgesetzbuch (Friedens- oder Hochverrat), §§ 94, 95, 96, 97a, 100 Strafgesetzbuch (Landesverrat oder Gefährdung der äußeren Sicherheit) eine Nichtanzeige mit Strafe bedroht. Eine Anzeigepflicht besteht weiter bei glaubhafter Kenntnis vom Vorhaben bestimmter Straftaten, bei denen der Erfolg noch abgewendet werden kann; z.B. §§ 211 (Mord), 212 (Totschlag), 220a (Völkermord), 234 (Menschenraub), 235 (Verschleppung), 239a (Erpresserischer Menschenraub), 239b (Geiselnahme).
    3. die Verpflichtung jedes Bürgers, bestimmte ansteckende Krankheiten bei der zuständigen Behörde zu melden.


    Olé, olé, olé olé!

    Sie kennen sich aus im grenzenlosen Reich von König Fußball? Na, dann schießen Sie mal los ...
    Jetzt quizzen!


    KALENDERBLATT - 15. November

    1889 In Brasilien wird die Monarchie durch eine Militärrevolte gestürzt.
    1941 Die zweite Phase des deutschen Angriffs auf Moskau beginnt: Die Verbände der "Heeresgruppe Mitte" werden, nur ungenügend ausgerüstet für den Winterkrieg, in Marsch gesetzt.
    1973 Der Austausch von Gefangenen zwischen Israel und Ägypten, die während des Jom-Kippur-Kriegs gemacht worden sind, beginnt.