Soldatengesetz
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auch: Wehrrecht, Militärrecht;
1956 erlassenes, 1975 novelliertes Gesetz, das die Rechtsstellung der Zeit- und Berufssoldaten regelt; Definition der Rechte und Pflichten eines Soldaten. Es gelten die allgemeinen Staatsbürgerrechte, eingeschränkt durch die militärischen Pflichten: unter anderem die Pflicht zur Verteidigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, politische Aktivitäten sind nur beschränkt erlaubt.
Kalenderblatt - 26. April
1925 | Hindenburg wird zum Reichspräsidenten gewählt. |
1954 | Eröffnung der Ostasien-Konferenz in Genf, auf der über die Koreafrage und den Frieden Indochinas beraten werden soll. |
1974 | Der Bundestag stimmt über die Reform des § 218 ab und entscheidet sich für die Fristenlösung, die aber am 25. Februar vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird. |