Einspruch

    Aus WISSEN-digital.de

    1. an bestimmte Formen und Fristen gebundener Rechtsbehelf gegen bestimmte Gerichtsentscheidungen oder Verwaltungsakte. (Strafbefehle des Amtsrichters, Vollstreckungsurteile im Mahnverfahren, Versäumnisurteile des Zivilgerichts, Bescheide der Finanzbehörden).
    1. verfassungsrechtliches Einspruchsrecht (Artikel 77 des Grundgesetzes) des Bundesrates gegen vom Bundestag verabschiedete Gesetze.
    1. gewohnheitsrechtliche Erklärung eines Staates zur Wahrung seiner Rechte (Völkerrecht).
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    Kalenderblatt - 16. Mai

    1924 Das amerikanische Repräsentantenhaus schließt Japaner von der Einwanderung in die USA aus.
    1933 Im Börsenblatt wird die erste amtliche Schwarze Liste von Büchern veröffentlicht, die aus öffentlichen Büchereien "auszumerzen" sind.
    1939 Der Ausbau des so genannten Westwalls zum Schutz von Deutschland ist im wesentlichen abgeschlossen.


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