![[Hauptseite]](/extensions/SkinDarwin/wissen-digital/header.png)
Briefgeheimnis
Aus WISSEN-digital.de
Grundrecht, welches in Artikel 10 Grundgesetz geregelt ist. Es ist ein Recht, das allen Deutschen i.S.d. Artikel 116 Grundgesetz zusteht. Es schützt den Inhalt schriftlicher Mitteilungen jeglicher Art.
Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes bestehen. Zur Abwehr drohender Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ist ein Eingriff (Kontrolle von Postsendungen) durch das Abhörgesetz gerechtfertigt. Durch das Gesetz zur Überwachung strafrechtlicher und anderer Verbringungsverbote ist den Zollbehörden die Kontrolle eingeführter Sendungen zur Beschlagnahme staatsgefährdender Publikationen gestattet.
Im Strafrecht ist gemäß § 202 Strafgesetzbuch die Verletzung des Briefgeheimnisses strafbar.
Kalenderblatt - 26. April
| 1925 | Hindenburg wird zum Reichspräsidenten gewählt. |
| 1954 | Eröffnung der Ostasien-Konferenz in Genf, auf der über die Koreafrage und den Frieden Indochinas beraten werden soll. |
| 1974 | Der Bundestag stimmt über die Reform des § 218 ab und entscheidet sich für die Fristenlösung, die aber am 25. Februar vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird. |