Rechtsangleichung

    Aus WISSEN-digital.de

    Verfahren, bei dem innerstaatliches Recht der EG-Mitgliedsstaaten einander angeglichen wird. Die Rechtsangleichung ist z.B. bezüglich des Binnenmarkts (gemäß Artikel 94, 95 Vertrag zur Gründung der europäischen Gemeinschaft, EGV) von Bedeutung. Der Rat (geregelt in Art. 202 ff. EGV) erlässt die Maßnahmen zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedsstaaten zur Errichtung und Funktion des Binnenmarktes (vgl. Art. 95 Abs. 1 Satz 2 EGV). Dies geschieht nach dem Verfahren des Art. 251 EGV und nach Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses.

    KALENDERBLATT - 15. August

    1914 Das erste Schiff fährt vom Atlantik in den Pazifik, ohne die natürliche Umleitung über Kap Hoorn südlich Feuerlands nehmen zu müssen: Der Panamakanal ist eröffnet.
    1944 Amerikanische und französische Truppen landen südwestlich von Cannes.
    1947 Indien und Pakistan erhalten dank dem Lebenswerk Mahatma Gandhis ihre Unabhängigkeit von Großbritannien.



    Olé, olé, olé olé!

    Sie kennen sich aus im grenzenlosen Reich von König Fußball? Na, dann schießen Sie mal los ...
    Jetzt quizzen!