Notstandsgesetze

    Aus WISSEN-digital.de

    auch: Notstandsverfassung;

    unter dem Begriff der Notstandsgesetze werden allgemein die Verfassungsänderung des Grundgesetzes und die einfachen Notstandsgesetze verstanden, die im Jahr 1968 in Kraft traten. Sie bewirken im Verteidigungsfall, bei inneren Unruhen und Naturkatastrophen erhebliche Einschränkungen der Grundrechte, die Übertragung der Funktionen von Bundesrat und Bundestag auf den Gemeinsamen Ausschuss, die Möglichkeit des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren sowie eine Verstärkung der Stellung der Bundesregierung.

    Auf Grund der Erfahrung der Weimarer Republik wurden die Notstandsgesetze 1968 in das Grundgesetz integriert. Sie gelten als die einschneidendste Verfassungsänderung seit Bestehen des Grundgesetzes.

    KALENDERBLATT - 21. Oktober

    1917 Lenin kehrt aus dem Exil nach Russland zurück, wo er in Petrograd die Menschen für die Revolution mobilisiert.
    1994 In Genf wird zwischen Nord-Korea und USA eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet, mit der sich Nord-Korea zu der Beendigung seines Nuklearprogramms verpflichtet.
    1999 Russische Luftwaffen haben die tschetschenische Hauptstadt Grosny angegriffen. Nach tschetschenischen Angaben sind dabei 282 Menschen ums Leben gekommen und Hunderte verletzt worden. Die russische Regierung reagiert damit auf Bombenanschläge in Dagestan, Moskau und Wolgodonsk, für die sie tschetschenische Terroristen verantwortlich macht.



    Film und Fernsehen

    Zehn aus fast 300 Fragen zu Film und Fernsehen warten auf Sie. Also: Füße hoch, Popcorn und los!
    Jetzt quizzen!