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Meineid
Aus WISSEN-digital.de
der vorsätzlich falsche, strafbare Schwur vor Gericht oder einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle. Meineid wird gemäß § 154 StGB mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr geahndet. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Strafbar ist schon die versuchte Anstiftung sowie Anstiftung und Beihilfe (§§ 26, 27, 30 StGB). Meineid ist ein Tätigkeitsdelikt.
Siehe auch Falschaussage.
Kalenderblatt - 18. April
| 1521 | Martin Luther erscheint zum zweiten Mal vor dem Wormser Parteitag, verteidigt sich vor Kaiser und Reich und lehnt den Widerruf ab. |
| 1951 | Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg schließen ihre Kohle- und Stahlindustrie in der Montanunion zusammen und verzichten auf ihre nationalen Souveränitätsrechte über diese Industriezweige. |
| 1968 | Die tschechoslowakische Nationalversammlung wählt Josef Smrkovský zu ihrem neuen Präsidenten, der als einer der populärsten Politiker des "Prager Frühlings" die volle Rehabilitierung der Opfer der Stalinzeit und die Sicherung eines wirklich freien politischen Lebens zu seiner Aufgabe erklärt. |