Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

    Aus WISSEN-digital.de

    Abk.: KSZE;

    1973 wurde diese Konferenz in Helsinki ins Leben gerufen als Konferenz (seit 1995 Organisation) aller europäischer Staaten (außer Makedonien) sowie Kanadas und der USA. Die KSZE bemühte sich um Konfliktverhinderung, Krisenmanagement, militärische Zusammenarbeit, wirtschaftliche, technische und ökologische Abstimmung sowie die Durchsetzung der Menschenrechte in Osteuropa nach dem Zerfall der Sowjetunion.

    Die Schlussakte von Helsinki wurde 1975 von allen europäischen Staats- und Regierungschefs sowie denen der USA und Kanadas unterzeichnet. Sie verbindet die Bereiche Wirtschaft, Menschenrechte und Sicherheit. Prinzipien wie Souveränität aller Staaten, Unverletzlichkeit der Grenzen, Zusammenarbeit auf allen Ebenen, Achtung der Menschenrechte u.a. sind dort formuliert.

    Die Bürgerrechtsbewegungen (Solidarnosc) in den osteuropäischen Ländern in den 1980er Jahren wurden durch diese Akte zwar legitim, sie wurden jedoch weiterhin verfolgt. Die Nachfolgekonferenzen in Belgrad (1977/78) und Madrid (1980/83) standen unter dem Vorzeichen der Entspannungspolitik, waren aber nur bedingt erfolgreich (KVAE).

    Die 3. KSZE-Nachfolgekonferenz in Wien (1986/89) stand unter Einfluss des einsetzenden Öffnungsprozess der UdSSR unter der Regierung Michail Gorbatschow und es wurden Übereinstimmungen über die freie Religionsausübung, Auswanderungsfragen etc. getroffen. 1990 wurde auf dem Pariser KSZE-Gipfel die ideologische und militärische Konfrontation der Militärbündnisse NATO und Warschauer Pakt (Kalter Krieg) für beendet erklärt und die Charta von Paris für ein neues Europa unterzeichnet. Seit dem 1. Januar 1995 lautet die offizielle Bezeichnung Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).