Verfassungsbeschwerde

    Aus WISSEN-digital.de

    Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegen einen grundrechtswidrigen Hoheitsakt (Akte der Exekutive, Judikative und Legislative). Gem. § 90 Abs. 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) kann jedermann eine Verfassungsbeschwerde erheben, wenn er selbst, unmittelbar und gegenwärtig durch den Hoheitsakt betroffen ist. Jedoch werden mit der Verfassungsbeschwerde Grundrechtsverletzungen gerügt, deshalb kann nur jedermann sein, wer grundrechtsfähig ist. Sie ist schriftlich einzureichen (§ 23 Abs. 1 Satz 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz) unter der Beachtung der Fristen. Ca. 96 Prozent aller Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht sind Verfassungsbeschwerden, davon sind ca. 3 Prozent erfolgreich.

    KALENDERBLATT - 28. September

    1931 Der seit 1878 erste offizielle französische Staatsbesuch in Deutschland (durch Ministerpräsident Pierre Laval) endet.
    1945 In der amerikanischen Besatzungszone werden die drei Länder Großhessen, Baden-Württemberg und Bayern gebildet.
    1953 Der Kardinalprimas von Polen, der Erzbischof von Warschau und Gnesen, Stefan Wyszynski, wird von der polnischen Regierung seiner kirchlichen Ämter enthoben und in ein Kloster verbannt.



    Olé, olé, olé olé!

    Sie kennen sich aus im grenzenlosen Reich von König Fußball? Na, dann schießen Sie mal los ...
    Jetzt quizzen!