Staatssicherheitsdienst

    Aus WISSEN-digital.de

    umgangssprachlich: Stasi; Abk. (in den 1950ern üblich): SSD;

    politische Polizei und Geheimdienst der Deutschen Demokratischen Republik.

    1950 offiziell gegründet als Ministerium für Staatssicherheit (MfS), 1953 bis 1955 zunächst als Staatssekretariat dem Innenministerium zugeordnet, dann ab 1955 wieder als Ministerium für Staatssicherheit selbstständig, war der Staatssicherheitsdienst der SED-Führung und in den letzten Jahren seiner Existenz fast ausschließlich dem SED-Generalsekretär verantwortlich. Entsprechend dem Ziel, den Schutz der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung zu gewährleisten, bestanden seine Aufgaben in Überwachung der Bevölkerung, Spionageabwehr, Verhinderung von Sabotage und "staatsfeindlicher Tätigkeit", Nachrichtenbeschaffung im In- und Ausland. Der Staatssicherheitsdienst hatte in den siebziger und achtziger Jahren einen riesigen Apparat mit unzähligen Zuträgern etabliert, der mit dem Zusammenbruch des sozialistischen Systems in der DDR aufgelöst wurde.

    Über die bespitzelten Personen legte der Stasi Millionen von Akten an, die heute in der Gauck-Behörde aufbewahrt und unter bestimmten Voraussetzungen eingesehen werden können. Der Umgang mit den Stasi-Akten ist umstritten und bietet immer wieder Anlass für öffentliche Diskussionen. Im Streit zwischen der Gauck-Behörde und Altkanzler Helmut Kohl bezüglich der Veröffentlichung der durch die Stasi angefertigten Abhörprotokolle (sie sollten Aufschluss in der CDU-Parteispendenaffäre geben) entschied das Bundesverwaltungsgericht im Juni 2004 zugunsten Kohls.

    Kalenderblatt - 18. April

    1521 Martin Luther erscheint zum zweiten Mal vor dem Wormser Parteitag, verteidigt sich vor Kaiser und Reich und lehnt den Widerruf ab.
    1951 Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg schließen ihre Kohle- und Stahlindustrie in der Montanunion zusammen und verzichten auf ihre nationalen Souveränitätsrechte über diese Industriezweige.
    1968 Die tschechoslowakische Nationalversammlung wählt Josef Smrkovský zu ihrem neuen Präsidenten, der als einer der populärsten Politiker des "Prager Frühlings" die volle Rehabilitierung der Opfer der Stalinzeit und die Sicherung eines wirklich freien politischen Lebens zu seiner Aufgabe erklärt.