Rechtshilfe

    Aus WISSEN-digital.de

    die Vornahme einzelner richterlicher Handlungen durch ein zur Entscheidung in der Rechtssache nicht zuständiges Gericht (z.B. Vernehmung eines Zeugen durch das für dessen Wohnsitz zuständige Gericht). Sämtliche Gerichte sind zur Rechtshilfe verpflichtet; sie darf nur bei Unzulässigkeit abgelehnt werden. Die internationale Rechtshilfe (Vernehmung eines Zeugen durch ein ausländisches Gericht oder ein Konsulat) ist durch internationale Verträge (z.B. Haager Konventionen) geregelt.


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    KALENDERBLATT - 17. Januar

    1975 China gibt sich eine neue Verfassung und nennt sich jetzt statt "Volksdemokratie" einen "sozialistischen Staat der Diktatur des Proletariats, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis zwischen Arbeitern und Bauern basiert".
    1995 In Japan kommt es zu schweren Verwüstungen der Regionen um die Städte Köbe und Osaka durch das so genannte Hanshin-Beben. Mehr als 5 000 Menschen kommen dabei ums Leben, fast 27 000 werden verletzt.
    395 Das Römische Reich zerfällt nach dem Tod von Kaiser Theodosius I. in ein Ost- und ein Westreich.