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Popularklage
Aus WISSEN-digital.de
Rechtsbehelf, der es jedermann ermöglicht, gegen Akte der Exekutive ein Gericht ohne Rücksicht darauf anzurufen, ob er selbst unmittelbar betroffen ist; wenn es das Interesse der Allgemeinheit berührt. Popularklagen werden oft zu Verfassungsgerichten gegeben. In Deutschland nur zu bestimmten Rechtsaspekten möglich (im Patent- und Markenrecht; zu Grundrechtsverletzungen einer Landesverfassung).
Kalenderblatt - 18. April
| 1521 | Martin Luther erscheint zum zweiten Mal vor dem Wormser Parteitag, verteidigt sich vor Kaiser und Reich und lehnt den Widerruf ab. |
| 1951 | Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg schließen ihre Kohle- und Stahlindustrie in der Montanunion zusammen und verzichten auf ihre nationalen Souveränitätsrechte über diese Industriezweige. |
| 1968 | Die tschechoslowakische Nationalversammlung wählt Josef Smrkovský zu ihrem neuen Präsidenten, der als einer der populärsten Politiker des "Prager Frühlings" die volle Rehabilitierung der Opfer der Stalinzeit und die Sicherung eines wirklich freien politischen Lebens zu seiner Aufgabe erklärt. |