Occupy-Bewegung

    Aus WISSEN-digital.de

    Unter der Bezeichnung "Occupy" (dt. "Besetzt") werden weltweite Proteste zusammengefasst, die sich im Anschluss an die Besetzung des New Yorker Zuccotti-Parks am 17. September 2011 durch die "Occupy Wall Street" – Bewegung formiert haben.

    Im Juli 2011 stellte das kanadische Magazin "Adbusters" einen Aufruf zur friedlichen Belagerung des Parks im New Yorker Finanzdistrikt auf seine Website, der in der Folge vor allem über soziale Netzwerke weiterverbreitet wurde und Unterstützung von verschiedenen Aktivisten-Gruppen, wie zum Beispiel der Internet-Vereinigung "Anonymous", erhielt. Am 17. September folgten etwa 1.000 Aktivisten dem Aufruf, besetzten den Zuccotti-Park und benannten ihn in "Liberty Plaza" um. Die Stadt New York genehmigte das errichtete Zeltlager. Bis auf einige Zwischenfälle verliefen die Proteste friedlich.

    Anstoß für den Protest waren zum einen die Ereignisse des Arabischen Frühlings – vor allem die erfolgreiche Besetzung des Tahrir-Platzes in Kairo -, zum anderen die Auswirkungen der globalen Finanzkrise seit 2008, in deren Folge besonders in den USA und in Südeuropa viele Menschen in soziale Not geraten waren.

    Die "Occupy Wall Street" – Bewegung stellte keine kollektiven Forderungen, den gemeinsamen Nenner der beteiligten Aktivisten bildete aber die Kritik an einem ausufernden Kapitalismus, der soziale Ungerechtigkeit und einen Abbau der Demokratie zur Folge habe.

    Der Slogan der Besetzer "We are the 99 percent" bezieht sich auf Untersuchungen, denen zufolge 1 Prozent der Bevölkerung etwa 40 Prozent des Vermögens besitze. Die restlichen 99 Prozent litten unter der kapitalistischen Gier der Reichen, der von der finanz-dirigierten Politik keine Schranken gesetzt werde. Die demokratischen Werte seien durch den unverhältnismäßigen Einfluss (siehe auch: Plutokratie) der Vermögenden auf die Politik bedroht.

    Die Zustimmung zu diesen Kritikpunkten führte am 15. Oktober 2011 zu einem global organisierten Protest in über 1.000 Städten weltweit. Angestoßen wurde die Aktion von der spanischen Demokratie-Bewegung "Democracia Real Ya" ("Echte Demokratie Jetzt"). In Deutschland kamen in 50 Städten etwa 40.000 Menschen zusammen, um ihre Solidarität mit den Besetzern des Zuccotti-Parks öffentlich zu erklären. Zahlreiche politische Organisationen, wie etwa das Bündnis "Attac", und einzelne Stellvertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke befürworteten den Protest. Nach dem Vorbild der New Yorker wurde vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt ebenfalls ein Zeltlager errichtet.

    Die Bewegungen, die sich im Anschluss an den 15. Oktober weltweit gründeten, nennen sich in Anlehnung an die ursprüngliche Besetzung in New York "Occupy ..." - in Deutschland etwa "Occupy Germany" oder "Occupy Frankfurt". Zum weltweiten Erkennungszeichen wurde die sogenannte Guy-Fawkes-Maske.

    Kalenderblatt - 19. März

    1921 Russland und Polen unterzeichnen einen Friedensvertrag.
    1953 Der Bundestag billigt die deutsch-alliierten Verträge, die später Deutschlandvertrag genannt werden. In ihnen wird das Ende des Besatzungsstatus und die Wiedererlangung der Souveränität geregelt.
    1956 Die Bundesrepublik erlässt das Soldatengesetz, in dem die Forderungen an eine demokratische Armee dargelegt werden.