Oberstes Bundesgericht
Aus WISSEN-digital.de
ursprünglich im Grundgesetz in Artikel 95 Absatz 1 vorgesehen, bisher nicht errichtet; soll der Wahrung der Einheit des Bundesrechts dienen. Nach Gesetz von 1968 ist stattdessen ein gemeinsamer Senat der obersten Bundesgerichte vorgesehen.
Kalenderblatt - 19. März
1921 | Russland und Polen unterzeichnen einen Friedensvertrag. |
1953 | Der Bundestag billigt die deutsch-alliierten Verträge, die später Deutschlandvertrag genannt werden. In ihnen wird das Ende des Besatzungsstatus und die Wiedererlangung der Souveränität geregelt. |
1956 | Die Bundesrepublik erlässt das Soldatengesetz, in dem die Forderungen an eine demokratische Armee dargelegt werden. |