Oberstes Bundesgericht

    Aus WISSEN-digital.de

    ursprünglich im Grundgesetz in Artikel 95 Absatz 1 vorgesehen, bisher nicht errichtet; soll der Wahrung der Einheit des Bundesrechts dienen. Nach Gesetz von 1968 ist stattdessen ein gemeinsamer Senat der obersten Bundesgerichte vorgesehen.

    Kalenderblatt - 19. März

    1921 Russland und Polen unterzeichnen einen Friedensvertrag.
    1953 Der Bundestag billigt die deutsch-alliierten Verträge, die später Deutschlandvertrag genannt werden. In ihnen wird das Ende des Besatzungsstatus und die Wiedererlangung der Souveränität geregelt.
    1956 Die Bundesrepublik erlässt das Soldatengesetz, in dem die Forderungen an eine demokratische Armee dargelegt werden.