NATO

    Aus WISSEN-digital.de

    Abk. für: North Atlantic Treaty Organization,

    Die NATO ist ein westliches Verteidigungsbündnis, das aus dem Vertrag von Dünkirchen (1947 zwischen Frankreich und Großbritannien zur gegenseitigen Hilfeleistung und Verteidigung geschlossen) und dem Brüsseler Pakt (WEU) hervorgegangen ist. Die Mitglieder verpflichten sich, "sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar ist". Der Vertrag enthält jedoch keine uneingeschränkte Beistandspflicht; die Mitgliedsstaaten können nach eigenem Ermessen an den Aktionen der Allianz mitwirken.

    Nach Vorverhandlungen wurde der Atlantikpakt am 4. April 1949 in Washington, D.C. durch die USA, Kanada, Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Portugal unterzeichnet. Heute setzt sich die NATO aus 28 Mitgliedsstaaten zusammen: 1952 traten Griechenland und die Türkei dem Bündnis bei, 1955 die Bundesrepublik Deutschland, 1982 Spanien; nach der Auflösung des Warschauer Pakts traten 1999 Ungarn, die Tschechoslowakei (Tschechische Republik) und Polen als ehemalige Staaten des östlichen Verteidigungsbündnisses der NATO bei. 2004 wurde der Beitritt der sieben osteuropäischen Staaten Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien vollzogen, 2009 der Beitritt von Albanien und Kroatien.

    Das oberste Gremium der NATO ist der Nordatlantikrat, der auf Ebene der Regierungschefs, der Außen-, der Verteidigungsminister oder der Ständigen Vertreter tagt und in dem jeder Mitgliedsstaat vertreten ist. Den Vorsitz führt ein Generalsekretär. Aufgabe des NATO-Rates ist es, die Mitglieder bei der Ausführung des Vertrages zu unterstützen. Oberstes militärisches Organ ist der Militärausschuss, dem die Stabschefs der Mitgliedstaaten angehören. Er tritt zweimal jährlich zusammen und erarbeitet die Richtlinien der gemeinsamen Militäraktionen. Zwischen diesen Tagungen führt der Ständige Militärausschuss die Arbeit des Ausschusses weiter.

    Die Bundesrepublik Deutschland unterstellt die Bundeswehr auch in Friedenszeiten dem NATO-Oberkommando, ebenso die USA, Frankreich, Großbritannien und andere Verbündete ihre Truppen, soweit sie in der Bundesrepublik Deutschland stationiert sind.

    1966 verließ Frankreich militärisch, jedoch nicht politisch, die NATO. An der Südostflanke der NATO kam es 1974 zu einer Krise, Griechenland kündigte als Reaktion auf das Eingreifen des NATO-Partners Türkei in Zypern die militärische Mitgliedschaft auf. Das Problem an der Südflanke blieb auch nach der beabsichtigten Rückkehr Griechenlands wegen der Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei (Zypern-Problem) bestehen.

    Trotz internationaler Entspannung und Friedensverhandlungen (SALT-Abkommen, KSZE-Prozess und andere) basierte die militärische Konzeption der NATO bis zur Wende in Osteuropa unverändert auf atomarer Abschreckung und militärischer US-Präsenz in Westeuropa. Durch die politischen und gesellschaftlichen Veränderungen in den ehemals sozialistischen Staaten Osteuropas, nach der Auflösung des Warschauer Paktes und durch die Wiedervereinigung Deutschlands wurde diese Militärdoktrin allerdings in Frage gestellt. Eine direkte Bedrohung durch den Ostblock besteht nun nicht mehr.

    Seit 1991 findet eine Transformation der Allianz und ihrer Ziele statt, die mehrere Bereiche umfasst:

    • die Ausweitung der NATO nach Mittel- und Osteuropa (beinhaltet die vertiefte Zusammenarbeit im NATO-Kooperationsrat NACC sowie im Nato-Russland-Rat);
    • die Mandatsübernahme für friedenserhaltende Missionen von OSZE und den Vereinten Nationen auch außerhalb des Bündnisgebiets (z.B. im Bosnienkrieg), was eine Abwendung der NATO von den Strukturen eines reinen Verteidigungsbündnisses bedeutet;
    • die "Europäisierung" der Allianz durch die verstärkte Kooperation mit der Westeuropäischen Union und der Aufstellung der Combined Joint Task Forces.

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