Mahnverfahren

    Aus WISSEN-digital.de

    (§§ 688-703d Zivilprozessordnung) auf Antrag des Gläubigers, der eine Geldforderung gerichtlich geltend machen will, erlässt das Amtsgericht, bei dem der Antragsteller seinen Gerichtsstand hat, einen Mahnbescheid mit der Aufforderung an den Schuldner, binnen bestimmter Frist zu zahlen oder Widerspruch einzulegen (in letzterem Fall Klage). Wird kein Widerspruch erhoben und nicht gezahlt, so erlässt das Gericht auf Antrag einen Vollstreckungsbescheid (Grundlage für die Zwangsvollstreckung).

    KALENDERBLATT - 26. Mai

    1521 Kaiser Karl V. erlässt gegen Martin Luther das Wormser Edikt.
    1938 Hitler legt den Grundstein zum Bau des ersten Volkswagenwerks.
    1952 Die Außenminister Dean Acheson (USA), Antony Eden (Großbritannien), Robert Schumann (Frankreich) und Konrad Adenauer (Bundesrepublik Deutschland) unterzeichnen den "Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und den drei Westmächten", den Generalvertrag. Durch diesen wird das Besatzungsstatut aufgehoben. Die Bundesrepublik soll "gleichberechtigt in die europäische Gemeinschaft eingegliedert" werden.



    Drama, Drama ...

    Wissen oder nicht wissen ... das ist hier die Frage! Wie gut kennen Sie sich aus auf den Brettern, die die Welt bedeuten?
    Jetzt quizzen!