Gesetzgebung

    Aus WISSEN-digital.de

    die Ausübung der Legislative (gesetzgebenden Gewalt) und das Verfahren, nach denen in Staaten Gesetze erlassen werden.

    In der Bundesrepublik Deutschland werden Gesetze auf Bundesebene durch den Bundestag und den Bundesrat beschlossen, auf Landesebene durch den Landtag.

    Nach Art. 70 GG ist hierbei die grundsätzliche Gesetzgebungskompetenz den Ländern zugewiesen, jedoch fallen die meisten wichtigen Regelungsgebiete in die Kompetenz des Bundes (vgl. Art. 71ff. GG).

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    1806 Franz II. tritt als Kaiser des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation zurück, erklärt dieses nach Bildung des Rheinbundes mit Napoleon für aufgelöst und nimmt als Franz I. den Titel eines Kaisers von Österreich an.
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