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Gesetzgebung
Aus WISSEN-digital.de
die Ausübung der Legislative (gesetzgebenden Gewalt) und das Verfahren, nach denen in Staaten Gesetze erlassen werden.
In der Bundesrepublik Deutschland werden Gesetze auf Bundesebene durch den Bundestag und den Bundesrat beschlossen, auf Landesebene durch den Landtag.
Nach Art. 70 GG ist hierbei die grundsätzliche Gesetzgebungskompetenz den Ländern zugewiesen, jedoch fallen die meisten wichtigen Regelungsgebiete in die Kompetenz des Bundes (vgl. Art. 71ff. GG).
Kalenderblatt - 18. April
| 1521 | Martin Luther erscheint zum zweiten Mal vor dem Wormser Parteitag, verteidigt sich vor Kaiser und Reich und lehnt den Widerruf ab. |
| 1951 | Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg schließen ihre Kohle- und Stahlindustrie in der Montanunion zusammen und verzichten auf ihre nationalen Souveränitätsrechte über diese Industriezweige. |
| 1968 | Die tschechoslowakische Nationalversammlung wählt Josef Smrkovský zu ihrem neuen Präsidenten, der als einer der populärsten Politiker des "Prager Frühlings" die volle Rehabilitierung der Opfer der Stalinzeit und die Sicherung eines wirklich freien politischen Lebens zu seiner Aufgabe erklärt. |