Durchsuchung
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auch: Haussuchung;
das amtliche Durchsuchen von Personen, Sachen und Wohnungen (§ 102 Strafprozessordnung) nach Beweismitteln einer Straftat, Begünstigung, Strafvereitelung oder Hehlerei oder nach dem Verdächtigen selbst; angeordnet durch den Richter, bei Gefahr im Verzug auch durch Staatsanwaltschaft und Polizei (§ 105 Strafprozessordnung). Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 GG) ist durch Durchsuchungen beschränkt.
Kalenderblatt - 23. April
1980 | Im so genannten zweiten Kohle-Strom-Vertrag verpflichten sich die deutschen Stromversorger zur Abnahme der heimischen Steinkohle. Ziel der Vereinbarung ist neben dem Verzicht auf überflüssige Importe die Sicherung von 100 000 Arbeitsplätzen. |
1990 | Karl-Marx-Stadt erhält wieder den Namen Chemnitz. Anlass dazu gab eine Bürgerbefragung, bei der 76 % der Einwohner dafür stimmten. |
1998 | Internationale Fluggesellschaften dürfen künftig Nordkorea überfliegen. |