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Bundespatentgericht
Aus WISSEN-digital.de
in München errichtetes Bundesgericht, das für die Entscheidung über Beschwerden gegen Beschlüsse der Prüfungsstellen oder Patentabteilungen des deutschen Patentamts sowie über Klagen auf Erklärung der Nichtigkeit (Nichtigerklärung) oder Zurücknahme von Patenten und auf Erteilung von Zwangslizenzen (Patentklage) zuständig ist.
Kalenderblatt - 19. April
| 1521 | Kaiser Karl V. verhängt über Martin Luther die Reichsacht. |
| 1941 | Bertolt Brechts "Mutter Courage" wird im Schauspielhaus Zürich uraufgeführt. Die von Helene Weigel verkörperte Protagonistin verliert im Dreißigjährigen Krieg alle ihre Kinder. Brecht will mit seinem Stück die Verzahnung von Kapitalismus und Krieg zeigen. |
| 1977 | Zum Entsetzen seiner Fans wechselt Franz Beckenbauer in den amerikanischen Fußballverein Cosmos. Der Dreijahresvertrag ist auf ca. sieben Millionen DM festgesetzt. |