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Briefgeheimnis
Aus WISSEN-digital.de
Grundrecht, welches in Artikel 10 Grundgesetz geregelt ist. Es ist ein Recht, das allen Deutschen i.S.d. Artikel 116 Grundgesetz zusteht. Es schützt den Inhalt schriftlicher Mitteilungen jeglicher Art.
Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes bestehen. Zur Abwehr drohender Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung ist ein Eingriff (Kontrolle von Postsendungen) durch das Abhörgesetz gerechtfertigt. Durch das Gesetz zur Überwachung strafrechtlicher und anderer Verbringungsverbote ist den Zollbehörden die Kontrolle eingeführter Sendungen zur Beschlagnahme staatsgefährdender Publikationen gestattet.
Im Strafrecht ist gemäß § 202 Strafgesetzbuch die Verletzung des Briefgeheimnisses strafbar.
Kalenderblatt - 18. April
| 1521 | Martin Luther erscheint zum zweiten Mal vor dem Wormser Parteitag, verteidigt sich vor Kaiser und Reich und lehnt den Widerruf ab. |
| 1951 | Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg schließen ihre Kohle- und Stahlindustrie in der Montanunion zusammen und verzichten auf ihre nationalen Souveränitätsrechte über diese Industriezweige. |
| 1968 | Die tschechoslowakische Nationalversammlung wählt Josef Smrkovský zu ihrem neuen Präsidenten, der als einer der populärsten Politiker des "Prager Frühlings" die volle Rehabilitierung der Opfer der Stalinzeit und die Sicherung eines wirklich freien politischen Lebens zu seiner Aufgabe erklärt. |