Bedingung (Recht)

    Aus WISSEN-digital.de

    (lateinisch: conditio)

    Die Bedingung ist eine Bestimmung, die einer Willenserklärung hinzugefügt wird. Dadurch ist das Wirksamwerden eines Rechtsgeschäfts abhängig von einem zukünftigem ungewissen Ereignis.

    Man unterscheidet zwischen aufschiebender und auflösender Bedingung. Nach § 158 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch handelt es sich um eine aufschiebende Bedingung, wenn die von der Bedingung abhängig gemachte Wirkung mit dem Eintritt der Bestimmung erfolgt. Nach Absatz 2 handelt es sich um eine auflösende Bedingung, wenn mit dem Eintritt der Bedingung die Wirkung des Rechtsgeschäfts endet. Zu diesem Zeitpunkt tritt der frühere Rechtszustand wieder ein.

    Ist für die Wirkung eines Rechtsgeschäfts ein Anfangs- und ein Endtermin bestimmt worden, so finden gemäß § 163 Bürgerliches Gesetzbuch für den ersten Fall die Vorschriften über die aufschiebende, im letzten Fall die Vorschriften über die auflösende Bedingung entsprechend Anwendung.

    KALENDERBLATT - 21. Juni

    1919 Der in der Bucht von Scapa Flow internierte Teil der deutschen Kriegsflotte versenkt die eigenen Schiffe. Aufgrund der schlechten Nachrichtenübermittlung hat der deutsche Kommandant irrtümlich angenommen, dass Deutschland das Ultimatum zur Annahme der Friedensbedingungen ablehnen werde, und hat beschlossen zu verhindern, dass die Schiffe in "Feindeshand" geraten.
    1940 Hitler diktiert die Waffenstillstandsbedingungen mit Frankreich.
    1951 Die drei Westmächte brechen auf der Konferenz der vier Siegermächte die Gespräche mit der Sowjetunion ab, nachdem die Diplomaten sich vier Wochen lang nicht auf die Rangfolge der Punkte der Außenministertagung einigen konnten.



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