Baschar Al- Assad

    Aus WISSEN-digital.de

    syrischer Politiker; * 11. September 1965 in Damaskus

    zweiter Sohn des syrischen Staatspräsidenten Hafiz Al-Assad. Ausbildung zum Augenarzt zuerst in Damaskus, dann in Großbritannien. 1994 Rückkehr nach Syrien wegen des Unfalltods seines ursprünglich als Nachfolger vorgesehenen älteren Bruders Basil. Baschar Al-Assad übernahm den Ausbau der diplomatischen Kontakte zu Libanon. Seit Juli 2000 ist er Generalsekretär der regierenden Baath-Partei und Nachfolger seines Vaters als Staatspräsident.

    Baschar Al-Assad galt als Hoffnungsträger vor allem der Intellektuellen, die von ihm eine größere Offenheit Syriens erwarteten. Schon vor seinem Amtsantritt förderte er unter anderem die Verbreitung des Internets, erregte durch eine groß angelegte Anti-Korruptions-Kampagne Aufsehen und unterband allzu strenge Zensurmaßnahmen. In seiner Position gegenüber Israel behielt er die Forderung seines Vaters nach einer Rückgabe der Golanhöhen bei.

    Während des Irak-Kriegs geriet auch Baschar Al-Assad unter Druck. Im April 2003 wurden Vorwürfe der USA und Großbritanniens gegenüber Syrien laut. Syrien wurde eindringlich davor gewarnt, dem irakischen Machthaber Saddam Hussein Unterschlupf zu gewähren. Die USA forderten weiterhin, dass Al-Assad seine Unterstützung der Hisbollah-Miliz beenden solle, die seit geraumer Zeit guerilla-artig Israel bekämpft. Trotz der Androhung von Sanktionen verweigert Al-Assad die Kooperation mit den USA und baut weiterhin sein Waffenarsenal aus.

    Auch die Beziehungen des syrischen Staatspräsidenten zu Israels Premierminister Ariel Scharon verschlechterten sich durch weitere israelische Angriffe auf das syrische Staatsgebiet im Oktober 2003. Al-Assad drohte, sein Militär einzusetzen. Im Januar 2004 lud die israelische Regierung den syrischen Staatschef zu Friedensgesprächen ein, Israel möchte aber keine Zugeständnisse betreffend der annektierten Golanhöhen machen. Im März 2004 erhärtete sich durch Nachforschungen der CIA und ein Ermittlungsverfahren von Stockholmer Behörden der Verdacht, dass Baschar Al-Assad ein geheimes Nuklearprogramm ausführt. Al-Assad erregte internationale Empörung, als er 2006 Israel als "Feind", mit dem es keinen Frieden gebe, bezeichnete.

    Im Laufe seiner Regierungszeit zeigte sich , dass es auch Baschar Al-Assad nicht gelang, Syrien zu demokratisieren. Weiterhin herrschen im Land Armut und Unterdrückung. Auch die Geheimpolizei ist noch immer aktiv. Der Präsident blieb lange von Protesten aufgrund seiner zunehmend autokratischen Herrschaft verschont. Ab März 2011 mehrten sich allerdings auch in Syrien Demonstrationen, die nach dem Vorbild der Proteste in Tunesien und Ägypten (Arabischer Frühling) offen einen Regimewechsel forderten. Assad reagierte zunehmend repressiv auf die Demokratiebestrebungen und ließ Demonstrationen durch Polizei und Militär blutig niederschlagen. Immer wieder kam es in den folgenden Monaten zu militärischen Auseinandersetzungen zwischen Aufständischen und Regierungstruppen. Trotzdem ließ das Regime im Mai 2012 Parlamentswahlen auf Basis der neuen Verfassung abhalten. In der Folgezeit eskalierte die Gewalt zum blutigen Bürgerkrieg.


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