Ausnahmegesetze

    Aus WISSEN-digital.de

    Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland enthält seit den Notverordnungsgesetzen von 1968 einen Rahmen für Ausnahmegesetze. Im Falle eines Notstandes treten Gesetze in Kraft, die der Sicherstellung der Nahrungsmittelverteilung, der Wirtschaft, des Verkehrs und der Arbeitskräfte dienen.

    Man versteht unter dem Begriff Ausnahmegesetze auch Sondergesetze für bestimmte Personengruppen, denen eine mindere Rechtsstellung zuerkannt wird. Sie sind möglich, wenn es sich um einen die Ausnahmebehandlung rechtfertigenden Sachverhalt handelt.

    KALENDERBLATT - 19. September

    1188 Kaiser Friedrich I. Barbarossa bestätigt alle Rechte und Freiheiten der Bürger Lübecks.
    1941 Im beginnenden Russland-Feldzug erobert Hitler Kiew.
    1955 Nach dreimonatigen bürgerkriegsähnlichen Zuständen rebelliert die argentinische Armee am 16. September und zwingt Perón drei Tage darauf zum Rücktritt.



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