Ausnahmegesetze

    Aus WISSEN-digital.de

    Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland enthält seit den Notverordnungsgesetzen von 1968 einen Rahmen für Ausnahmegesetze. Im Falle eines Notstandes treten Gesetze in Kraft, die der Sicherstellung der Nahrungsmittelverteilung, der Wirtschaft, des Verkehrs und der Arbeitskräfte dienen.

    Man versteht unter dem Begriff Ausnahmegesetze auch Sondergesetze für bestimmte Personengruppen, denen eine mindere Rechtsstellung zuerkannt wird. Sie sind möglich, wenn es sich um einen die Ausnahmebehandlung rechtfertigenden Sachverhalt handelt.



    Drama, Drama ...

    Wissen oder nicht wissen ... das ist hier die Frage! Wie gut kennen Sie sich aus auf den Brettern, die die Welt bedeuten?
    Jetzt quizzen!


    KALENDERBLATT - 22. Oktober

    1530 Karl I. von Spanien wird als Karl V. zum Kaiser des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation gewählt; damit errichten die Habsburger eine weltumspannende deutsch-spanische Allianz.
    1873 Auf Bismarcks Initiative wird zwischen Deutschland, Österreich und Russland das so genannte Dreikaiserabkommen geschlossen.
    1956 Die UdSSR lehnt gesamtdeutsche Wahlen als Vorstufe für eine deutsche Wiedervereinigung ab.